#DatenNutz

Die Frage der Datenverfügbarkeit ist entscheidend für die großen Aufgaben, die vor uns liegen. Mit unserem Strategiepapier „Daten für den Wandel nutzen“ stellen wir die große Bedeutung der Datenfrage heraus und machen konkrete Lösungsvorschläge, wie wir Daten besser für den Wandel nutzen können.

Als Grüne wollen wir die Klimakrise bewältigen, zukunftsfähige Wirtschaftsstrukturen und Wertschöpfungsketten ermöglichen und mit Wissen und Wissenschaft der Komplexität unseres Zusammenlebens mit Gestaltungsmut entgegentreten. Dafür sind Daten und deren Verfügbarkeit essenzielle Voraussetzung.

Die Bundesregierung hat es nicht geschafft, eine zukunftsweisende Datenpolitik zu gestalten. Überall lassen wir das Potential von Daten und Datenvernetzung liegen: In der Forschung sind Datenkooperationen nur schwer möglich, in der Wirtschaft fehlt es an Rechtssicherheit, in der Zivilgesellschaft schlummert ungenutzte Datenkompetenz und die Bereitstellung offener Daten vom Staat lässt schon ewig auf sich warten.

Uns entgeht enorme gesellschaftliche Innovationskraft, wenn wir den Datenschatz in Deutschland weiter ungenutzt liegen lassen. Missbrauch von Daten muss besser geahndet werden, aber er darf uns nicht davon abhalten, das Datenpotential für nachhaltigen Wohlstand zu nutzen.

In Zusammenarbeit zwischen Landes-, Bundes- und Europaebene haben wir konkrete Maßnahmen erarbeitet und beschreiben, welche Schritte wir jetzt gehen müssen. Wir schlagen dabei u.a. die Einführung eines Dateninstituts vor, welches das deutsche Datenchaos aufräumt und für alle ein zentraler Ansprechpartner zum Thema Datennutzung ist.

Jetzt heißt es zupacken, denn die Regeln für das Teilen und die Nutzung von Daten werden heute geschrieben.

Bereits 2019 hatte wir diesen Ansatz in einem ersten, von mir für die zuständigen Abgeordneten erarbeiteten Aufschlag vorbereitet und dabei aufgezeigt, worum es geht und wie es gehen kann … was später als "Mehr-Ebenen-Governance komplexer Datenökosysteme" ganz ähnlich von der Datenethikkommission vorgeschlagen wurde.